große
Differenzen auf, denn nach
Auffassung des BfV waren
Beiträge von rechtsextremistischen
Autoren lediglich ?vereinzelt? in der JF zu finden, während der V. NRW die JF insgesamt als rechtsextremistisch in seinen
Berichten darstellte, die lediglich einzelne
Interviews von
Demokraten - als Beiwerk und Tarnung - enthalten habe.
Es erfolgte jedoch weder eine
Aufnahme in den
Bundes- noch in den
Landesverfassungschutzbericht, da nach
Aussagen des
Pressesprechers des
Bayerischen
Landesamtes für
Verfassungsschutz gegenüber dem BR-
Magazin ?Der Zeitspiegel? am 16. In seinem Ve.bericht 2005 erwähnte das
Innenministerium in NRW die
Zeitung zum letzten Mal, nun aber nicht mit einer inhaltlichen
Einschätzung, sondern mit Verweis auf den
Rechtsstreit. das wäre immerhin weit neutraler, weil die wertung der nationalchauvinisten als unsympathen offen verkattet würde statt scheinobjektiv via verfassungsschutzmeinung. Ve.behörden In der ersten
Ausgabe des
Jahres 1992 wies der
Chefredakteur der
Jungen Freiheit, . März 2007)
Berlin,
Senatsverwaltung für
Inneres,
Abteilung Verfassungsschutz: Islamismus -
Diskussion eines vielschichtigen
Phänomens ,
Berlin 2005 .
Innenministerium des
Landes Nordrhein-Westfalen,
Abteilung Ver., 2006, S. ins Leben gerufene Milli Görüs steht seit
Jahren unter
Beobachtung des deutschen V.es. FDP-
Innenminister Wolf Ende
August 2006 einen
Gesetzentwurf vor, welches dem Verfa. eine ganze Reihe von erweiterten Sonderbefugnissen zugesteht. Im
Verfassungsschutzbericht 2005 nimmt die
Gefahr durch den Islamismus viel Raum ein. ? eine
Anzeigenkampagne, um gegen die
Auswertung ihrer
Artikel durch den nordrhein-westfälischen Verfa. zu protestieren.
Es gibt jedoch noch keine
Entscheidung darüber, ob das
Bundesamt für
Verfassungsschutz Die Linke beobachten wird.
Hierbei wiesen die veröffentlichten
Bewertungen von
Bundesamt für Verfa. (BfV) und Verfa. . ,
Abgeordneter des
Landtags von
Baden-Württemberg, vergeblich darum, die
Wiederaufnahme der
Jungen Freiheit in den nächsten
Jahresbericht des dortigen
Landesamtes für
Verfassungsschutz zu erwirken. Erstmalig fand die JF im V.bericht des
Bundes über das Jahr 1995 Erwähnung. des
Bundes und der
Länder beobachtet und in den jeweiligen
Verfassungsschutzberichten als .
Beobachtung durch den Verf. Die
Innenminister von
Hessen,
Baden-Württemberg und
Bayern haben angekündigt, in ihren
Bundesländern Die Linke durch den Verf. beobachten zu lassen. Unter anderem soll der
Verfassungsschutz damit über das
Internet auf
Computer zugreifen dürfen. Der Ver. des
Landes Bayern bewertete in der
Antwort auf eine
Anfrage des
Landtagsabgeordneten . Noch im Jahr 2004 hatte das
Bundesamt für
Verfassungsschutz über die Junge
Freiheit geschrieben: ?Bisweilen finden sich in
Beiträgen von
Redakteuren und Stammautoren gängige rechtsextremistische
Argumentationsmuster oder positive
Kommentare zu rechtsextremistischen
Organisationen,
Personen oder Publikationen. Auch später war die JF trotz regelmäßiger Nennung im V.bericht des
Bundes lediglich ein ?Prüffall?.
Ein ähnlich gelagerter
Rechtsstreit wegen der Erwähnung der
Jungen Freiheit in den
Jahresberichten des baden-württembergischen Ver.es (2000 bis 2004) endete am 7. ?Eine systematische
Auswertung der
Zeitschrift durch das
Bundesamt für Ver. kam deshalb bislang aus rechtlichen
Gründen nicht in
Betracht? (BT Drucksache 12/1053). : In der
Bundesrepublik
Deutschland erscheint Der
Spiegel mit der Titelgeschichte
Verfassungsschutz bricht
Verfassung ? Lauschangriff auf
Bürger T. -
Bundestagsfraktion äußerte die
Bundesregierung 1991, es lägen ?keine ausreichenden Anhaltspunkte für Bestrebungen im Sinne der
Paragraphen 3, 4 des
Bundesverfassungsschutzgesetzes? vor. Der französische
Verfassungsschutz glaubt jedoch, dass in sozial explosiven Ballungsgebieten wie im Großraum . Auch
Baden-Württemberg und der Bund haben die Erwähnung der JF im Verf.bericht eingestellt. , Anlass zur systematischen
Auswertung und Erwähnung der JF in
Verfassungsschutzberichten. Im
Bericht des baden-württembergischen
Landesverfassungsschutzes von 2004 wird von "politischer Ideologisierung von
Glaubensinhalten" gesprochen. So stellte die
Bundesregierung 1996 auf eine
Anfrage der PDS klar: ?Im
Verfassungsschutzbericht 1995 ist die ?Junge
Freiheit? nicht als rechtsextremistische Publikation dargestellt? und die ?
Prüfung ist .
Nordrhein-Westfalen nahm die JF erstmalig in den
Landesverfassungsschutzbericht für das Jahr 1994 auf mit der
Begründung, es existierten ?tatsächliche Anhaltspunkte für den
Verdacht rechtsextremistischer Bestrebungen? .
2004 wurde im
Verfassungsschutzbericht des
Bundes festgestellt, die JF sei ?selbst nicht
Gegenstand der nachrichtendienstlichen
Beobachtung durch das BfV? (S. Das LfV
Baden-Württemberg erklärte die JF erst im Jahr 2000 zu seinem offiziellen
Beobachtungsobjekt, obwohl sie schon mindestens seit 1997 im dortigen
Landesverfassungsschutzbericht erwähnt wurde.
Anfang 2008 bezweifelte das
Bundesamt für
Verfassungsschutz die
Verhältnismäßigkeit der Überwachung der
Partei.
Aufgrund der vom
Bundesverfassungsgericht im
Urteil zur
Jungen Freiheit aufgestellten
Maßstäbe zur
Berichterstattung kann die
Zeitung seit 2005 nicht mehr ohne konkrete Darlegung von Anhaltspunkten für rechtsextremistische Gesinnung in Ver.berichten erwähnt werden. Die
Verfassungsbeschwerde der
Wochenzeitung 'Junge
Freiheit' wegen
Verletzung der
Meinungs- und
Pressefreiheit durch Ver.berichte des
Landes NRW. Juni 1987) unterstellt, der V.
Niedersachsen beobachtete Jungdemokraten, Jusos und die
Bürgerrechtsorganisation . : Phantom ?Neue
Rechte? ? Die
Geschichte eines politischen
Begriffs und sein
Mißbrauch durch den
Verfassungsschutz.
Tendenzen in diesen Leserkreisen gedeutete Äußerungen, waren für einzelne V.behörden zusammen mit einer vermuteten Nähe der
Zeitung zur
Partei . Auch innerhalb der den
Verfassungsschutzbehörden inhaltlich nahestehenden Extremismusforschung um das "Jahrbuch Extremismus und
Demokratie" hat es bislang keine einheitliche
Einschätzung der JF gegeben.