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verurteilte der UN-
Sicherheitsrat diese Annexion Ost-
Jerusalems und forderte als Strafmaßnahme alle
Staaten, deren
Botschaften ihren Sitz in
Jerusalem hatten, dazu auf, diese aus
Jerusalem abzuziehen. ? Das Land dürfe eine mögliche Überweisung des
Konflikts in den UNO-Sich. nicht zum Anlass nehmen, die
Beziehungen zur internationalen
Gemeinschaft abzubrechen. , deren Vollversammlung und
Sicherheitsrat zu
Beginn des
Jahres ihre
Arbeit aufnehmen. 2004 schuf er den
Nationalen Sich. unter seinem
Vorsitz, der den
Ausnahmezustand über das Land verhängen kann. : Der
Sicherheitsrat der
Vereinten
Nationen beschließt die
Einrichtung eines
Verbindungsbüros in . Im
Nationalen Sic. hatte das
Militär vor den
Reformen die entscheidende Macht. Das dort bisher zur
Feststellung legitimer
Selbstverteidigung gültige
Verfahren im UN-Siche. wurde zuletzt 2003 von der einzigen verbliebenen Supermacht, den USA, unterlaufen und missachtet. Durch die
Intervention Österreichs vor dem UN-Sich. wurde die Südtirol-Frage durch eine
Regelung innerhalb
Italiens entschärft. Er ist gleichzeitig Staatsoberhaupt, Oberkommandierender der
Streitkräfte und
Vorsitzender des nationalen
Sicherheitsrates. : Der
Deutsche
Bundestag stimmt der Entsendung deutscher
Streitkräfte zur
Umsetzung der
Resolution 1386 des UN-Sich.es mit großer
Mehrheit zu.
US-
Präsident Ronald Reagan bei der
Sitzung des
Nationalen
Sicherheitsrates zu den
Bombenangriffen auf die libyschen
Städte . :
Russland bekommt einen ständigen Sitz im Siche. der
Vereinten
Nationen . Es handele sich nicht um eine
Provokation - vielmehr sei der
Sicherheitsrat der legitime Ort zur
Lösung des
Konflikts. , der
Vertreter der
Sowjetunion in der UNO, kehrt wieder in den Sich. zurück, den die UdSSR zeitweise boykottiert hatte. Die
Minister, die eine sofortige
Besetzung Jerusalems verlangten, fürchteten, dass der UN-
Sicherheitsrat einen
Waffenstillstand verhängen würde, bevor das
Gebiet um die . Die
Anerkennung als
Bürgerkrieg würde für die betroffenen
Nationen die völkerrechtliche
Pflicht zur Neutralität mit sich bringen, was im UN-Sic. bisher keine
Unterstützung gefunden hat.
Indien beansprucht aufgrund seiner
Größe und zivilisatorischen
Bedeutung denselben Rang wie China, das jedoch anerkannte Atommacht mit ständigem Sitz im UN-
Sicherheitsrat ist. Die
Einheiten der ABDF unterstehen dem
Verteidigungsminister (das Amt nimmt in der Regel der
Premierminister wahr), der von einem sechsköpfigen
Nationalen Sic. (
National Security Council NSC) unterstützt wird. und den West-
Alliierten werden in aller Regel als wenig gravierend und überbrückbar angesehen; im
Nürnberger Prozess etwa waren von den Sowjets deutlich höhere
Strafen gefordert worden, die angloamerikanische
Auffassung von einem möglichst fairen
Verfahren hatte sich jedoch durchgesetzt; auch das erste sowjetische Veto im UN-
Sicherheitsrat (dem später weit über 100 folgen sollten) betraf mit dem Abzug
Frankreichs und
Großbritanniens aus dem
Libanon und
Syrien eher eine Randfrage. ]
Parteinahme in der UNO für Aserbaidschan Der Weltsicherheitsrat verabschiedete 1993 vier
Resolutionen bezüglich der Bergkarabach-Frage, die den Abzug der armenischen
Truppen aus den besetzten aserbaidschanischen
Bezirken forderten .
Gleichfalls bewertete er die
Institution der UNO als lächerlich und nannte sie ?das Ding? (?le machin?), was ihn jedoch nicht daran hinderte, den ständigen Sitz
Frankreichs im Weltsicherheitsrat einzunehmen.
Resolutionen der
Generalversammlung der
Vereinten
Nationen sind im
Unterschied zu
Resolutionen des Sich.s nicht verbindlich.
August 2006 verlauten, dass er, im
Widerspruch zur jüngsten
Resolution des UN-
Sicherheitsrats seine
Arbeiten zur Urananreicherung bei
Bedarf ausweiten will.