Während Schröder für einige
Bundesratsabstimmungen CDU-regierte
Länder durch Zugeständnisse dazu bewegen konnte, im Sinne der
Bundesregierung abzustimmen, scheiterten andere
Reformvorhaben von Rot-Grün, wie das
Verbraucherinformationsgesetz, an der CDU/CSU-
Mehrheit im
Bundesrat.
Ferner wurde von der rot-grünen
Regierung eine U-Boot-
Lieferung an
Taiwan mit der
Begründung, dass keine
Waffen in
Krisengebiete geliefert werden würden, unterbunden.
Mehrere Reformvorhaben der
Bundesregierung scheiterten an der rot-grünen
Mehrheit im
Bundesrat.
Angesichts des in diesen
Zeitraum fallenden
Wahlkampfes zur
Bundestagswahl 2002 wurde
Schröder diese
Maßnahme jedoch von
Kritikern als populistisches
Wahlkampfmanöver vorgehalten, insbesondere, weil Rot-Grün zu diesem
Zeitpunkt in
Meinungsumfragen hinter
Schwarz-Gelb zurücklag. Da es keine rot-grüne
Mehrheit gab, die
Grünen einer
Koalition angesichts der bestehenden rot-roten
Mehrheit nicht beitreten wollten und die
Bildung einer Ampelkoalition scheiterte, bildete Klaus Wowereit einen rot-roten Senat. Nach durch Rot-Grün verlorenen
Landtagswahlen in den
Jahren 2004 und 2005 stellte
Bundeskanzler
Schröder schließlich am 1. Bis 1994 führte
Schröder eine rot-grüne
Koalition, danach regierte die SPD mit absoluter
Mehrheit. Er konnte in dem aus 163
Mitgliedern bestehenden
Stadtrat alle 92
Stimmen seiner rot-grünen Liste auf sich vereinen. (Sozialistischen Linkspartei) die bei den
Wahlen angestrebte rot-grüne
Regierungsalternative gebildet werden konnte. Er erklärte, die rot-grüne
Bundesregierung stehe mit ihrer Chinapolitik in der
Kontinuität der alten
Regierung. Mit einer knappen
Mehrheit von 23 zu 22
Sitzen wurde die rot-grüne
Koalition bei der
Kommunalwahl am 26.
und die rot-grüne
Opposition kritisierten diesen
Vorgang, da sie sich nur eine
Ausgabe von stimmrechtslosen
Aktien, sog. ] Rot-
Grüne Koalition 1989 reichte es für eine rot-grüne
Mehrheit, als die AL sich auf 11,8 % der
Stimmen steigern konnte und die SPD unter . Der
Einzug der GRÜNEN in den
Landtag im Jahr 1982, die sich damals noch als
Fundamentalopposition verstanden, machte das Land zunächst für einige Jahre unregierbar, ehe Ende 1985 die erste rot-grüne
Landesregierung zustande kam.
Darmstadt gilt als rot-grüne Hochburg, so konnte das konservative Lager bisher keinen der Nachkriegs-
Oberbürgermeister stellen. Darin kritisierte Schill die langjährig praktizierte
Ausländerpolitik und warf der rot-grünen
Bundesregierung vor, sie habe zu wenige
Reserven für
Katastrophen gebildet und statt dessen zu viel für Zuwanderer gezahlt. Sie sind darauf angewiesen, dass fehlende
Stimmen zu einer rot-grünen Ratsmehrheit je nach Beschluss von anderen Ratsmitgliedern abgegeben werden. 7,4 % 8 Dem sehr knappen
Ausgang der Wahl folgte die
Regierungsbildung aus einer rot-grünen
Koalition. Im
Oktober 1985 kam es schließlich zur
Koalition mit den
Grünen, der ersten rot-grünen
Koalition überhaupt in der . mit 37,1 % ihr schlechtestes
Ergebnis bei einer
Landtagswahl in NRW seit 1954 erreichte und auch die
Grünen
Stimmen verloren, büßte die ihn stützende rot-grüne
Koalition ihre
Mehrheit im
Landtag ein.
Schreibtisch von
Gerhard Schröder, 1999 in Bonn
Nachdem das erste
Regierungsjahr für die rot-grüne
Koalition mit mehreren
Niederlagen bei
Landtags- beziehungsweise
Europawahlen 1999 geendet hatte, konnte sich das
Kabinett Schröder im Zuge der .
Bekannte Entscheidungen seines rot-grünen
Senats waren eine
Geschwindigkeitsbegrenzung (100 km/h) auf der bis dahin tempolimitfreien . Dazu sollen ?viele? von Rot-Grün gestoppte
Verkehrprojekte wieder aufgenommen werden.
Gegenüber von Beusts
Wahlkampf kam aus den
Reihen der rot-grünen
Opposition, aber auch aus den
Medien einige
Kritik auf.
Roland Koch während einer
Wahlkampfveranstaltung
Nachdem die rot-grüne
Regierung unter .
Besonders die Teilprivatisierung der Altersvorsorge (
Einführung der ?Riester-Rente?), die ?Agenda 2010?, die so genannten ?Hartz-
Gesetze? und die
Gesundheitsreform der rot-grünen
Koalition erregten Butterwegges
Widerspruch. 7,4 % 8
Obwohl die SPD nach der Wahl nicht mehr die größte
Landtagsfraktion stellte, konnte die bisherige rot-grüne
Koalition mit
Ministerpräsident Hans
Eichel aufgrund von Zuwächsen bei den
Grünen fortgesetzt werden. Eine rot-rot-grüne
Koalition aus SPD, Linkspartei und
Bündnis 90/Die
Grünen wurde von allen
Parteien ausgeschlossen.
Einige Monate vor der Wahl lagen CDU/CSU zusammen mit der FDP in
Meinungsumfragen noch vor Rot-Grün. und löste damit die zu diesem
Zeitpunkt letzte rot-grüne
Landesregierung in
Deutschland ab. März 2006 bauten die rot-grünen
Parteien ihre
Mehrheit im
Stadtparlament aus, stellen nun insgesamt 64 der 100 Sitze (
Sozialdemokraten: 30,
Grüne: 22, À Gauche Toute 12).
Leser mit Rot-Grün-
Schwäche können die Erkennbarkeit der farblich markierten Textdifferenzen durch Wahl eines speziellen . , wo sie 16,4 % der
Stimmen erzielen konnten und nun zusammen mit der SPD eine
Koalition, die erste rot-grüne seit 2005, bilden.
September 2006 blieben sie zwar in
Mecklenburg-Vorpommern außerparlamentarisch, erreichten aber in
Berlin 13,1 %, so dass eine rot-grüne
Senatskoalition möglich gewesen wäre. ) der rot-grünen
Bundesregierung bisher keine positiven beschäftigungspolitischen
Effekte hätten. Das ZDF sah bereits zu diesem
Zeitpunkt keine
Mehrheit für Rot-Grün, was sich im Lauf des Wahlabends immer mehr bestätigte. So hätte eine rot-grüne
Minderheitskoalition trotz
Schwierigkeiten das Land nach vorne gebracht. wird Steinmeier und weiteren
Politikern der rot-grünen
Bundesregierung von 1998?2005 vorgeworfen, eine von amerikanischen
Stellen angeblich angebotene Überstellung des in
Deutschland geborenen und aufgewachsenen türkischen Staatsbürgers Murat Kurnaz aus der Haft auf der
US-amerikanischen . Bei der
Landtagswahl 1999 schließlich konnte die rot-grüne
Landesregierung ihre
Mehrheit wegen starker
Verluste der . an die
Regierung gelangten, bürgerte es sich schnell ein, vom
Projekt Rot-Grün zu sprechen, das einen
Wandel in der .