Gedenktafel am
Geburtshaus Balduinstraße Nr 6, in der
Kölner Innenstadt Konrad Adenauer war das dritte von fünf
Kindern des Sekretärs am
Appellationsgericht (heute Ob.) Köln und späteren Kanzleirats
Johann Konrad Adenauer (1833?1906) und seiner
Ehefrau Helene, geborene Scharfenberg (1849?1919).
1879 nahm als
Nachfolger des 1817 eingerichteten Oberappellationsgerichts das Oberlandesgericht für alle thüringischen
Staaten seine
Geschäfte auf (
Neubau 1880). Nach einem Grossteil dieser Zeit sollte man die
Rechtsanwaltsprüfung an einem der 4 Obe.e ablegen, um nach
Ablauf in die Liste der
Rechtsanwälte bei der . ] Amtsbezeichnungen
Richter auf
Lebenszeit führen, je nach ihrem Amt, die
Bezeichnung ?
Richter?, ?
Vorsitzender
Richter?, ?
Direktor?, ?
Vizepräsident? oder ?
Präsident? mit einem
Zusatz, der das
Gericht bezeichnet (etwa ?
Richter am
Amtsgericht?, ?
Vorsitzender
Richter am
Landgericht?, ?
Direktor des
Amtsgerichts?, ?
Vizepräsident des
Landgerichts?, ?
Präsident des Oberlandesgerichts?) ( . Verena Berchem: Das O. Köln in der
Weimarer
Republik (
Rechtsgeschichtliche
Schriften Band 17) . Von 1903 bis 1905 war er
Vertreter des
Rechtsanwaltes beim Oberlandesgericht Köln,
Justizrat
Hermann Kausen. Vor allem die
Vergabe des Ob.es nach
Düsseldorf forcierte diese
Entwicklung. Zweibrücken wurde daraufhin Sitz des
Königlich
Bayerischen
Appellationshofes (heute Ob.).
Allgemeine Gerichte sind bis zur Ebene der O.e in Köln ansässig, auch die Finanz-, Sozial-,
Verwaltungs- und
Arbeitsgerichtbarkeit ist dort vertreten. Ein
Beispiel aus der obergerichtlichen
Spruchpraxis bildet die
Entscheidung des Oberlandesgerichts
Brandenburg.
Dagegen stellte das O.
Stuttgart in einer späteren
Entscheidung ebenfalls 1993 fest:
Aufgrund des
Vertriebs der beiden
Spiele durch die
Klägerin als nach ihrem Vorbringen ausschließlicher
Nutzungsberechtigter unter der
Bezeichnung als PD durfte die Beklagte - wie auch jeder andere, sogar zwischengeschaltete Bezieher der
Zeitschriften der
Klägerin - darauf vertrauen, daß die
Klägerin zumindest auf eine Geltendmachung eines Urheberrechts oder ausschließlichen
Nutzungsrechts verzichtete, jedenfalls soweit es um die unveränderte Vervielfältigung und
Nutzung der
Programme ging.
Mai 2007, vor dem Oberlandesgericht Köln endgültig mit ihrem
Antrag gescheitert, eine einstweilige
Verfügung gegen den
Verein Wikimedia
Deutschland e. Sie wird in Zivilrechts- und Strafrechtssachen von
Bezirksgerichten ,
Landesgerichten , Obe.en und dem .
August 1952 arbeitete Genscher wieder als Referendar im Oberlandesgerichtsbezirk . werden in
Friedensgerichte,
Landgerichte sowie Oberl.e eingeteilt und sind für alle privaten
Streitigkeiten und die ihnen gesetzlich zugewiesenen
Angelegenheiten der freiwilligen
Gerichtsbarkeit zuständig. Die
Rechtsprechung im
Freistaat Schaumburg-Lippe oblag zwei
Amtsgerichten (Stadthagen und Bückeburg), einem
Landgericht (Bückeburg) sowie dem preußischen Oberlandesgericht in Celle, das kraft Staatsvertrag auch für Schaumburg-Lippe zuständig war. Dementsprechend forderten beispielsweise die
Präsidenten der O.e und des
Bundesgerichtshofs auf ihrer
Jahrestagung 2002 unter anderem, dass die
Bundesrichter in einem transparenten
Verfahren ausschließlich aufgrund ihrer persönlichen und fachlichen Eignung zu berufen seien. ]
Familie Heydemanns Vater, Carl Heydemann (1845-1904) war
Bürgermeister in (Bad) Sülze, dann in Tessin, später
Landgerichtspräsident in Güstrow und schließlich Oberlandesgerichtspräsident in
Rostock. (1897?1967), liberaler
Politiker, ab 1926
Rechtsanwalt in Bamberg, 1945
Landrat, später
Generalstaatsanwalt, 1947 Obe.spräsident .