Ein großer
Schwarzmarkt (geschätzte 40?50 % des BIP), korrupte und inkonsequente
Steuereintreibung und niedrige
Steuersätze sorgen für sehr beschränkte
Haushaltsmittel;
Maßnahmen wie eine
Erhöhung der Mehrw. auf 20 % im Jahre 2004 wurden ergriffen.
: 21 % auf
Güter, 12 % auf
Dienstleistungen (Auf
Bücher und
Kinderbekleidung wird keine Mehrwertsteuer erhoben) Staatsausgaben 2002 lag der
Anteil der Staatsausgaben in
Prozent der Gesamtausgaben des
Staates für das . hat die
Einführung der Me. in den späten 1960er
Jahren zur
Gründung der . in der
Praxis, dass das gesamte
Exportvolumen nicht über die Mehrwertsteuer zur Staatsfinanzierung beiträgt. Mit dieser Rede wollte Gyurcsány seine
Partei dazu bringen, die von ihm geplanten
Konsolidierungsmaßnahmen mitzutragen (Meh.erhöhung,
Praxisgebühr,
Entlassungen im öffentlichen
Dienst ?). ? wird seit der Harmonisierung des
Steuersystems 1967 der
Ausdruck ?
Umsatzsteuer? gleichbedeutend mit Mehrwertsteuer verwendet. Somit ist es über die Mehr. nicht möglich, einen sozialen
Ausgleich zu schaffen, wie dies etwa über die .
Künftig sollen grenzüberschreitende
Dienstleistungen von 2010 an innerhalb der EU zur Vermeidung von
Wettbewerbsverzerrungen nicht mehr im
Ursprungsland, sondern im
Bestimmungsland mehrwertsteuerpflichtig sein.
Januar 2006 wird eine Me. von vier
Prozent auf die meisten Waren und
Dienstleistungen erhoben. Das Wort ?Mehrwertsteuer? ist zwar nicht die richtige
Bezeichnung für diese
Steuer, ist jedoch fälschlicherweise umgangssprachlich sehr verbreitet. Hinzu kommt, dass niedrige
Einkommen und
Familien mit
Kindern statistisch einen höheren
Anteil des
Einkommens in den direkten
Konsum fließen lassen und damit über die M. überproportional belastet werden.
Auf
Koalitionsbeschluss wurde im
Januar 2007 die Mehrwertsteuer auf 19
Prozent angehoben, der ermäßigte Satz für die Mehrwertsteuer wurde beibehalten. Ob dies nur ein vorübergehender
Effekt durch die bevorgestandene Me.erhöhung 2007 war, bleibt abzuwarten.
Hierbei handelt es sich um eine den Endverbraucher belastende indirekte
Steuer, die der Mehrwertsteuer gleich kommt, mit einem reduzierten
Steuersatz von derzeit 5
Prozent.
November 2006 über das gemeinsame Meh.system ersetzt (Meh.systemrichtlinie). Etwa 90 % der vom Staat eingetriebenen
Steuern fließen in die
Landeskassen zurück, von der Mehrwertsteuer bis hin zur
Einkommens- und
Körperschaftssteuer. Die Mehrw.einnahmen aus diesen beiden großen
Einkaufzentren kommen der Stadt
Chicago nicht zugute, sondern verbleiben in den vergleichsweise wohlhabenden Vororten. Zu der Frage, warum dann jedoch eine Mehrwertsteuererhöhung um 3
Prozentpunkte von 16% auf 19% beschlossen wurde, obwohl die CDU im
Wahlkampf noch eine
Erhöhung um nur 2
Prozentpunkte propagierte und die SPD eine
Erhöhung sogar rundweg ausschloss, lehnten sowohl Müntefering als auch die
Bundeskanzlerin
Angela Merkel jegliche
Stellungnahme ab. von 16 auf 18
Prozent, der ermäßigte Satz für die Mehrw. von 7 % soll beibehalten werden.
Inhaltlich unterscheidet sich die Mehrwertsteuersystemrichtlinie nicht von der 6.
Januar 2006 wurde der Hauptsatz der Me. von 25 % auf 20 % gesenkt, um das europäische
Mittel von 20 % zu erreichen.
in Kraft, die handelsübliche 275-Milliliter-
Flaschen um 85 Cent verteuert (zuzüglich Mehrw.) und die
Getränke für
Jugendliche unattraktiver machen soll .