sind keine abgegebenen
Stimmen und bleiben bei der
Feststellung der Meh. unberücksichtigt, jedoch wirken sie bei absoluten Meh. faktisch wie Gegenstimmen, da zur
Annahme des
Antrags ein bestimmter
Anteil der möglichen
Stimmen ( im Regelfall die
Anzahl der
Mitglieder des
Gremiums laut
Geschäftsordnung ) erreicht werden muss.
Von offizieller Seite wurden solche
Planungen bisher immer verneint, und weder in
Politik noch
Gesellschaft sind aus verschiedenen
Gründen
Mehrheiten zu erwarten.
Seither gab es bei jeder Wahl knappe Mehr. im Land, oftmals mit nur einem Sitz. Die
Grünen erklärten daraufhin, dass sie nicht mehr für eine
Politik der ?wechselnden
Mehrheiten?, wie sie vor der Ampelkoalition praktiziert wurde, zur
Verfügung stehen werden. Er vertrat den Wahlkreis Bonn bis zu seinem Tod 1967 und wurde bei den fünf
Bundestagswahlen 1949 bis 1965 mit Meh. von bis zu 68
Prozent jeweils direkt gewählt. Die
Bezeichnung einfache
Mehrheit wird mitunter auch für relative
Mehrheiten benutzt ( bei nur zwei
Abstimmungsalternativen sind die
Definitionen identisch ), wodurch es zu Irrtümern kommen kann. Eine qualifizierte
Mehrheit hat, wer einen festgelegten größeren
Anteil hat als bei den drei genannten M..
Jahrhunderts für bürgerliche Ratsmehrheiten entschieden und seine
Bürgermeister immer aus den
Parteien der
Konservativen oder
Wirtschaftsliberalen gewählt. Er glaubte, die SPD werde in
Zukunft zwangsläufig parlamentarische Me. erringen, die sie in die Lage versetzen würden, ihre
Reformvorhaben umzusetzen. ?, der sich vom
Stalinismus abgrenzte und durch parlamentarische
Mehrheiten ökonomische und soziale
Reformen erreichen wollte. Der Ende des
Jahres 2004 erfolgte Machtwechsel, der nicht nur den
Präsidenten betraf, sondern auch für neue M. im
Parlament sorgte, lässt tiefgreifende
Reformen erwarten.
Dadurch wurden oft eindeutige
Mehrheiten verhindert und heterogene
Regierungskoalitionen erzwungen, die dann in
Krisenzeiten auseinander brachen oder dazu führten, dass man die
Arbeit durch ein .
Schwarz-rote
Kooperation Bei den
Abstimmungen im Rat kam es seit der Neuwahl im
September 2004 zu wechselnden Meh., nachdem
Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann erklärt hatte, sie wolle eine ?projektbezogene
Zusammenarbeit?. dieser Art ist es, eine
Konzentration der Sitzverteilung herbeizuführen, um stabile
Mehrheiten zu fördern. Heinemann fühlte sich schon früh der Überwindung des deutschen Untertanengeistes durch Bewahrung und
Weiterentwicklung der freiheitlich-demokratischen
Traditionen von 1848 verpflichtet, die ihm später geistige
Unabhängigkeit gegenüber
Kirchen- und
Parteimehrheiten ermöglichten. Es ist unstrittig, dass
Mehrheiten in einer
Demokratie Gesetze verabschieden und deren
Durchsetzung veranlassen können, die
Minderheitenrechte verletzen oder sogar dem
Rechtsgedanken an sich zuwider handeln;
Demokratie als äußere Form schützt nicht vor Entgleisungen, bewahrt nicht davor, dass die
Mehrheit eine
Minderheit unterdrückt oder zum Krieg ruft. ist sie dagegen meist unbekannt, weil sich durch das Wahlsystem meist klare Me. ergeben. Nach der
Einführung der Direktwahl von
Bürgermeistern und Landräten in
Schleswig-Holstein im Jahr 1995 seien für diese Wahl keine stabilen
Mehrheiten mehr erforderlich. ]
Gesellschaft/Recht Man spricht auch von
Personenmehrheiten, wenn eine
Gruppe von etwas betroffen ist oder etwas tut. Ein heute vorgelegter Leitantrag ?
Hessen braucht den
Politikwechsel? des
Landesvorstandes sieht den Weg der hessischen
Sozialdemokraten in den nächsten
Monaten beim gezielten Suchen von
Mehrheiten im
Landtag durch andere
Parteien, die in
Abstimmungen einzelne
Vorhaben der SPD unterstützen sollen. (CDU) hat seit seiner Wahl im Jahr 2000 mit bisher vier verschiedenen Ratsmehrheiten kooperieren müssen:
Nachdem die schwarz-gelbe
Koalition an Sachfragen scheiterte, arbeitete die
Fraktion.html" title="CDU-
Fraktion">CDU-
Fraktion bis zur
Kommunalwahl 2004 mit den
Grünen zusammen.
] Arten von Meh. Eine relative
Mehrheit hat, wer mehr hat als jeder andere. Die Lords zögerten nun immer häufiger,
Gesetze zu verwerfen, die im Unterhaus mit großen Me. verabschiedet worden waren. Der neue
Kanzler vermied es daher auch, sich auf Dauer an eine
Parteienkoalition zu binden und setzte stattdessen auf wechselnde
Mehrheiten. Als sich daraufhin im
Stadtrat M. weder für den Baustart noch für einen neuen
Bürgerentscheid fanden, forcierte das
Regierungspräsidium den
Beginn des
Brückenbaus durch . Beide
Parteien machen ? mit wechselndem
Erfolg ? den
Volksparteien zunehmend die
Mehrheiten streitig. Durch die
Siegermächte wurden in
Osteuropa Grenzen nach
Bevölkerungsmehrheiten vorgesehen. Die
Bezeichnung absolute
Mehrheit wird mitunter auch für einfache
Mehrheiten benutzt ( bei
Präsenzgremien sind die
Definitionen weitgehend identisch ), wodurch es zu Irrtümern kommen kann. 76 den hier bezeichneten qualifizierten Mehrh. übertragene verfassungsändernde
Gewalt ist gegenständlich unbeschränkt. Durch die
Mehrheiten in drei von vier Teilgebieten wurde die
Vereinigung zum ?Südweststaat? beschlossen, die 1952 erfolgte. Für eine neue SPD-FDP-
Koalition reichten die Me. nicht mehr, eine
Mandatsmehrheit der CDU war auch nicht gegeben.
Erst seit der Wahl von 1968 verschoben sich die
Mehrheiten zugunsten der
Republikaner. Wir werden auf diesem verfassungsmäßigen Wege die ausschlaggebenden M. in den gesetzgebenden
Körperschaften zu erlangen versuchen, um in dem
Augenblick, wo uns das gelingt, den Staat in die Form zu bringen, die unseren Ideen entspricht.