Mit dieser Rede wollte Gyurcsány seine
Partei dazu bringen, die von ihm geplanten
Konsolidierungsmaßnahmen mitzutragen (
Mehrwertsteuererhöhung,
Praxisgebühr, Entla. im öffentlichen
Dienst ?).
Es folgten erste
Entlassungen aufgrund der neuen
Programminhalte, und auch erste
Gerüchte über die
Einstellung des Sendebetriebs wurden laut. Allgemein hatten die Rekapitalisierung der landwirtschaftlichen und der industriellen
Produktion, die
Massenentlassungen und die
Entstehung eines unregulierten
Arbeitsmarktes eine hohe
Arbeitslosigkeit und allgemeine Verarmung und Verelendung der Roma zur Folge. Zudem beeinträchtigen nach wie vor
Arbeitsmarktregulierungen, die zum
Beispiel notwendige
Entlassungen von
Arbeitskräften stark erschweren, das
Investitionsklima. In 35
Fällen kam es zu rassistisch oder politisch motivierten Ent. von
Mitarbeitern der
Universität, jüdische
Studenten wurden nicht mehr neu immatrikuliert, einige der noch eingeschriebenen konnten allerdings ihr
Studium fortsetzen. Langfristig musste die finanzielle Frage der
Ernährung und Bewachung der vielen politischen
Gefangenen gelöst werden, entweder durch
Entlassungen,
Auflösung der
Gefängnisse oder durch
Umwandlung in
Arbeitslager. In seiner
Regierungszeit erreichte die Zahl ehrenhafter En. aufgrund einer offenbarten Homosexualität einen
Höhepunkt von mehreren hundert
Fällen pro Jahr . En. oder Versetzungen als
Disziplinarmaßnahme sind nur durch
Richterspruch (also wiederum durch unabhängige
Richter) möglich. Der
Kaiser entschied, diese
Truppen zu entlassen, beging damit jedoch einen schwerwiegenden
Fehler: Um die E. zu finanzieren, ließ er zahlreiche . Der
Bundeskanzler muss jedoch bei der
Ernennung meist auf ?
Koalitionsverträge? und innerparteilichen Proporz
Rücksicht nehmen; bei
Entlassungen gilt dies insbesondere bei
Ministern des
Koalitionspartners noch stärker: Hier schreiben die
Koalitionsvereinbarungen stets vor, dass eine
Entlassung nur mit
Zustimmung des
Koalitionspartners erfolgen kann.
Gleichzeitig verlor er mit den E. ein wichtiges Druckmittel gegenüber den Stadtrömern, die sich nun dem siegreichen Ricimer zuwandten.
Mit der letzten Änderung im Juli 2004 ist nach jahrzehntelanger Ächtung homosexueller Vorgesetzter, die unter Billigung höchstrichterlicher
Rechtsprechung mit Versetzungen und sogar
Entlassungen rechnen mussten, ein liberalerer
Umgang mit der
Sexualität gewählt worden.