verliehen Sonderstufe des Großkreuzes an der Schärpe, Adler handgestickt, Bruststern links achtspitziger Bruststern
Höchster Orden (nur an bisher 15 auserwählte ausländische Staatsoberhäupter verliehen und an alle
Bundespräsidenten ohne Verleihungsurkunde als Amtsinsignie bei
Amtsantritt) [.
Die
Aussage ist ebenso wenig falsch wie das die
Wurzeln das Amt des
Bundespräsidenten bis zu Karl dem
Großen zurückreichen. Erhält der Gewählte nur die relative
Mehrheit der
Stimmen, so ist dies einer der wenigen
Fälle, in denen dem
Bundespräsidenten echte politische Machtbefugnisse zuwachsen: Er kann sich nun nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden, ob er den Gewählten ernennt und damit möglicherweise einer
Minderheitsregierung den Weg ebnet oder aber den
Bundestag auflöst. , obgleich der
Ministerpräsident gleichzeitig repräsentative
Aufgaben wahrzunehmen hat, die auf der
Bundesebene zum Amtsbereich des
Bundespräsidenten gehören. Die Volkswahl des
Bundespräsidenten wurde, wie schon 1932, sistiert und Karl Renner von der
Bundesversammlung gewählt. Juni 1974 angehörte, er legte sein
Mandat wegen der Wahl zum
Bundespräsidenten nieder. beschlossen (es gilt in der
Fassung von 1929, mit der das Amt des
Bundespräsidenten gestärkt wurde, im Wesentlichen bis heute). Auch bei der
Entlassung von
Bundesministern können weder der
Bundespräsident noch der
Bundestag in rechtlich bindender Weise mitreden ? auch hier liegt die
Entscheidung ganz beim
Bundeskanzler, die
Entlassung wird wieder durch den
Bundespräsidenten durchgeführt. Wählt der
Bundestag den vom
Bundespräsidenten vorgeschlagenen
Kandidaten nicht, so beginnt eine zweite Wahlphase. Es sei ein ?Kunststück?, dass
Artikel 61 die
Anklage des
Bundespräsidenten vor dem
Bundesverfassungsgericht vorsehe, dass also nicht der
Bundeskanzler, der zu Manipulationen alle
Gelegenheit habe, sondern der
Bundespräsident mit der
Möglichkeit der Organklage bedroht sei.
Außerdem erhielt Axel
Springer im Juni 1967 öffentlich bezeugte
Anerkennung von höchster nationaler und lokaler Ebene, indem er vom damaligen
Bundespräsidenten Lübke im Beisein des Regierenden
Bürgermeisters von
Berlin Albertz für, ?besondere
Verdienste um Staat und Volk? mit dem ?
Großen
Verdienstkreuz mit Stern? ausgezeichnet wurde.
?Promotion unter den Auspizien des
Bundespräsidenten?) erfolgen, was der höchsten
Auszeichnung zur Erlangung des
Doktorgrades gleichkommt. Das
Grundgesetz macht keine
Aussage über das weitere
Verfahren, wenn der
Gemeinsame Ausschuss den vom
Bundespräsidenten Vorgeschlagenen nicht wählt. Mai 1974 nahm Scheel auf Bitten des
Bundespräsidenten die Amtsgeschäfte des
Bundeskanzlers wahr, bis . Es war die bislang einzige Wahl eines
Bundespräsidenten, bei der es nur einen
Bewerber gab. ]
Politiker
Allein vier
Bundespräsidenten wurden im späteren
Nordrhein-Westfalen geboren: . im Namen des
Bundespräsidenten für seine
Verdienste um die
Verständigung zwischen Ost und West vom regierenden
Bürgermeister . Mit der
Annahme der Wahl zum
Bundespräsidenten ließ er die
Mitgliedschaft in der CDU ruhen und nahm sie auch nach dem Ende seiner
Amtszeit nicht wieder auf. Zudem kann in Österreich durch den
Bundespräsidenten an
Personen, die sich auf dem
Gebiet von Kunst oder
Wissenschaft verdient gemacht haben, auch ohne
Studientitel der Titel
Professor verliehen werden. Auf
Anordnung des
Bundespräsidenten werden Staatsbegräbnisse durchgeführt, für die anstelle des Ehrenzugs ein Bataillon antritt und der Sarg von
Offizieren getragen wird. ] Wahl Als die SPD 1967 erstmals ihren
Anspruch auf das Amt des dritten
Bundespräsidenten der
Bundesrepublik anmeldete, dachte noch niemand an Gustav Heinemann.
In diesen
Fällen musste die Neuwahl spätestens sechzig Tage nach der
Auflösungsverfügung des
Bundespräsidenten stattfinden; diese
Regelung gilt auch für zukünftige
Auflösungen des
Bundestages. Mit seiner Wahl zum
Bundespräsidenten 1974 legte er dann alle
Parteiämter nieder. Wie aus gewöhnlich zuverlässig unterrichteten
Kreisen verlautet, soll die
Große Koalition planen, Herrn Frank den Job des
Bundespräsidenten anzutragen.
Bestellung der
Bundesminister Nach
Artikel 64 des
Grundgesetzes schlägt der
Bundeskanzler dem
Bundespräsidenten die
Bundesminister vor, der sie ernennt. zum
Bundespräsidenten 1969 gab schon einen
Hinweis auf die sozialliberale
Koalition ab 1969. Er vertritt ferner den
Bundestag nach außen und steht wegen der Direktwahl des
Bundestages protokollarisch hinter dem
Bundespräsidenten an zweiter
Stelle.
Zugleich wurde Adenauer auf
Vorschlag des neuen
Bundespräsidenten mit äußerst knapper
Mehrheit zum ersten
Bundeskanzler gewählt. Beim
Durchschnittsbürger könnte sonst der
Eindruck entstehen,
Schröder habe nicht vom
Bundespräsidenten eine
Ernennungsurkunde erhalten, sondern hätte einen gewöhnlichen
Angestelltenvertrag gehabt, womöglich noch mit einem Vorgesetzten, der die
Arbeit prüft und überwacht . im zweiten
Wahlgang zum achten
Bundespräsidenten
Deutschlands gewählt und vereidigt.
Bisher ist auch stets der von der regierenden
Koalition ins Spiel gebrachte
Nachfolgekandidat vom
Bundespräsidenten vorgeschlagen worden.
Wählt der
Bundestag den Vorgeschlagenen mit den
Stimmen der
Mehrheit seiner
Mitglieder, so wird der Gewählte vom
Bundespräsidenten ernannt. Der
Bundeskanzler wird auf
Vorschlag des
Bundespräsidenten vom
Bundestag mit der
Mehrheit seiner
Mitglieder gewählt ( .
Zweite Wahlphase: Nach der
Ablehnung des
Vorschlags des
Bundespräsidenten tritt eine zweiwöchige Wahlphase ein, in der aus dem
Bundestag heraus ? nach dessen . Der
Nationalrat kann vom
Bundespräsidenten auf
Vorschlag der
Bundesregierung aufgelöst werden, worauf
Neuwahlen auszuschreiben sind.
Vermutlich einerseits, weil er erkannt hatte, dass die Macht des
Bundespräsidenten geringerer Natur war, andererseits, weil er die Wahl
Ludwig Erhards zum
Bundeskanzler verhindern wollte. Die
Leitung der
Bundesratssitzungen obliegt zwar dem
Bundespräsidenten, der immerhin bei
Stimmengleichstand entscheidet, andererseits aber die
Richtlinien der
Politik nicht bestimmen darf und jährlich wechselt. Als Gymnasiast schrieb Gustav ein
Theaterstück, das erhalten bleb und dem
Bundespräsidenten von
Berliner
Studenten 1971 zum 72. In der bereits wieder verstrichenen Phase der ?
Vertragsprofessoren? war dem
Gesetzgeber eine doppelte Dissoziation gelungen: Es gab
Universitätsprofessoren, die es waren, aber nicht so hießen (
Vertragsprofessoren), und solche, die es nicht waren, aber so hießen (vom
Bundespräsidenten ernannte
Universitätsprofessoren, also eigentlich Titularprofessoren). Dreimal ? 1959 bei der
Präsidentschaftskrise als Adenauer versuchte, Erhard zum
Bundespräsidenten zu machen, 1961 nach der
Bundestagswahl und 1962 bei der .