Der vierte und erste erfolgreiche
Bürgerentscheid in
Freiburg wurde unter anderem von einer
Bürgerinitiative ?
Wohnen ist
Menschenrecht? sowie den
Fraktionen von SPD, Unabhängiger Liste und der FDP unterstützt.
Juli 2004 standen zwei Begehren von
Seiten des
Stadtrates und einer
Bürgerinitiative über das
Ausmaß des
Neubauprojekt . In dem 1972 begonnenen
Sanierungsverfahren nach
Städtebauförderungsgesetz hat sich innerhalb weniger Jahre durch intensive
Mitarbeit von
Bürgerinitiativen die
Erkenntnis durchgesetzt, dass der kaum kriegszerstörte und kleinteilig strukturierte
Stadtteil weitgehend erhalten werden soll, statt ihn durch großmaßstäbliche
Neubauten völlig zu verändern. Auch beruflich werden Bette zunehmend
Steine in den Weg geworfen: Radikale
Christen schließen sich zu einer
Bürgerinitiative zusammen, die gegen eine von Bette unterstütze Kunstausstellung vorgehen.
Obwohl bundesweit über 100 Haussuchungen bei Volkszählungsgegnern einschließlich der SPD-
Parteizentrale wegen angeblicher "Sachbeschädigung", - dem
Aufruf zum Abschnippeln der Kontrollnummer auf den
Erhebungsbögen - durchgeführt wurden, stieg die Zahl von
Bürgerinitiativen laut
Berliner . Die 1983 gegen den
Widerstand breiter
Bevölkerungskreise durchgesetze
Stationierung von
Mittelstreckenraketen, die Atompolitik sowie Großprojekte wie die "Startbahn West" des
Frankfurter
Flughafens oder der Rhein-Main-Donau Kanal trugen sicher mit dazu bei, dass sich innerhalb weniger
Wochen nach
Bekanntgabe der Fragebögen bereits hunderte von
Bürgerinitiativen gebildet hatten, die zum
Boykott der Volkszählung aufriefen. Eine
BürgerInitiative für umweltverträgliche
Mobilität im Schwabachtal thematisiert das
Projekt ebenso immer wieder . Am Ende dieser
Diskussion stehen die heutigen
Bürgerinitiativen und die verbesserte
Bürgerbeteiligung bei der
Planung nach § 3(1) BauGB. (Schäßburg) ? wurde bisher von einer
Bürgerinitiative verhindert und soll jetzt in der Nähe von Bukarest entstehen.
Mittlerweile wird ein von
Bürgerinitiativen geforderter
Wiederaufbau der historischen
Altstadt mit historisierenden
Gebäuden anvisiert, wie z. Infostand einer
Bürgerinitiative gegen unkontrollierten Bergbau, Ulaanbaatar Juli 2006.
Neben den
Grünen sind im Anti-Transit-
Bereich in den letzten
Jahren verschiedene
Bürgerinitiativen aktiv geworden, mittels derer teils auch andere
Parteien versuchen, das
Umweltthema für sich zu beanspruchen.